Patientendaten Schützen

Auf Anregung ihres Leeraner Mitglieds Dr. Maria Kaschner hat sich der FDP Kreisverband unter Leitung seines Vorsitzenden Jens Völker mit der Telematik in der Medizin befasst.

Ärzte müssen nach neuen Beschlüssen des Bundestages alle vertraulichen Patientendaten auf einen zentralen Server speichern. Führende Forschungen der Gesellschaft „Gematik“ und des Frauenhofer Instituts zeigen aber deutlich, dass Hacker aufgrund nicht vorhandener Sicherheitsvorkehrungen ein leichtes Spiel haben und die ersten Praxen bereits gehackt haben. Laut der Gematik weisen mehr als 90% Praxen, die an das neue Netzwerk angebunden sind, erhebliche Sicherheitsrisiken auf und machen sich dementsprechend zur Zielscheibe von Hackerattacken.

Die Ärztin Dr. Maria Kaschner und FDP-Politikerin sieht in dieser Neuregelung schwerwiegende Folgen für Patienten und Ärzte. Besonders Versicherungen, Arbeitgeber und Pharmaindustrien haben ein großes Interesse, an die sensiblen Daten zu kommen. Zudem können diese durch die zentrale Speicherung und die schlecht ausgerüsteten Arztpraxen schnell an die Öffentlichkeit gelangen, wodurch die ärztliche Schweigepflicht, die essentiell für ein vertrauensvolles Verhältnis zwischen Patienten und Arzt ist, untergraben wird. Weil Dr. Maria Kaschner und viele weitere Ärzte dies nicht hinnehmen wollen, weigern sie sich, diese sensiblen Daten weiterzuleiten und müssen dafür hohe Honorarabzüge dürfen.

Wir wollen keine Menschen dafür bestrafen, dass sie sich für Datenschutz und die ärztliche Schweigepflicht einsetzen. Darum fordert die FDP des Kreisverbandes Leer sofortige Maßnahmen, um Patienten und Ärzte zu schützen. Dafür bedarf es umfassende Sicherheitsmaßnahmen und solange bis die IT-Sicherheitsstrukturen noch nicht gegeben sind, soll dieses Gesetz außer Kraft treten.